Mit der Überschrift „Oberasbach ist pleite!“ begann der leitende Beamte der Stadt Markus Träger seine Präsentation zur Finanzlage der Stadt in der Stadtratssitzung im März 2025. Er versuchte das Bewusstsein des Stadtrats wach zu rütteln, der vermutlich die missliche Lage noch nicht voll umrissen hat. Die dramatische Entwicklung der Finanzen ist nicht ein einmaliger Ausrutscher. Sie hat sich seit geraumer Zeit angekündigt und wird die Stadt noch lange belasten.

Kurzfristiger Auslöser der städtischen Finanzmisere

Ende des Jahres 2023 „erhielt die Stadt Oberasbach eine einmalige unerwartete Gewerbesteuerzahlung aus einer Unternehmensumstrukturierung in Höhe von rund 10 Mio. EUR.“ Der Geldsegen hatte zwei Auswirkungen:

1. Mit ihm konnten große Löcher im Haushalt 2024 gestopft werden. Die sich anbahnende fehlende Leistungsfähigkeit der Stadt konnte gerade noch einmal kaschiert werden.
2. Die Gewerbesteuereinnahmen waren im Jahr 2023 gut viermal so hoch wie in „normalen“ Jahren. Durch diesen Geldzufluss wird die kommunale Kenngröße „Steuerkraft“ maßgeblich beeinflusst, in der alle steuerlichen Einnahmen der Stadt erfasst werden. Die deutlich gestiegene Steuerkraft wirkt sich aber für die Stadt erst im zweiten Folgejahr (2025) aus und beeinflusst die Höhe der Kreisumlage und die Schlüsselzuweisungen: Im Vergleich zum Jahr 2024 muss die Stadt 6 Mio. EUR mehr Kreisumlage an den Landkreis bezahlen und erhielt vom Freistaat Bayern um 5,7 Mio. EUR weniger Schlüsselzuweisungen. Damit entstand im Jahr 2025 ein Haushaltsloch von gut 10 Mio. EUR (Stand 26. Mai 25).

Die gerade beschriebenen Auswirkungen der unerwarteten Gewerbesteuerzahlung hätte man schon 2024 auf dem Schirm haben müssen. Bei entschlossenem Handeln hätte die Stadt ein Jahr mit dem Ergreifen von Gegenmaßnahmen gewonnen. 
Die grundlegende Ursache der fehlenden Leistungsfähigkeit der Stadt liegt aber weiter zurück: Leider wurden vor zehn Jahren in scheinbar guten Zeiten falsche finanzpolitische Entscheidungen mit großer Tragweite durch den Stadtrat getroffen (Position der Freien Wähler von damals: siehe Seite 3 unten).

Falsche finanzpolitische Weichenstellungen

Seit 25 Jahren steht das Thema „Bau einer städtischen Dreifachturnhalle“ auf der Agenda des Stadtrats. Die Forderung wurde hauptsächlich vom TSV Altenberg vorgetragen. Der Bau einer solchen Halle ist keine Pflichtaufgabe der Stadt, wie der Bau von Schulen oder Kindertagesstätten. Ende 2015 bzw. Anfang 2016 legte der Stadtrat in einem Grundsatzbeschluss folgende Maßnahmen bei der Entwicklung des Sportzentrums an der Jahnstraße fest:
Die Jahnturnhalle wird saniert und bleibt als Halle für Veranstaltungen und „ruhige“ Sportarten (Gymnastik, Tanzen, Yoga usw., keine Ballsportarten) erhalten. Weiter soll eine Dreifachturnhalle im Rahmen der finanziellen Leistungsfähigkeit der Stadt Oberasbach gebaut werden.
Die Sanierung der Jahnturnhalle schloss mit 5 Mio. EUR und übertraf die Kostenschätzungen um mehr als das Doppelte. Danach wurde der Bau der Dreifachturnhalle begonnen. Er wird heuer nach sehr langer Bauphase abgeschlossen. Den geschätzten Baukosten von 12 Mio. EUR werden dann 20 Mio. EUR gegenüberstehen. Kostentreiber waren die Corona-Pandemie, der Ukraine-Krieg und die fehlende Kompetenz bei der Bauüberwachung durch die Stadt.

Die Freien Wähler waren die einzige politische Kraft, die mit Anträgen auf die enorme Belastung der Stadtfinanzen hingewiesen, Alternativen vorgeschlagen und eine externe Baukontrolle gefordert haben. Leider wurden wir nicht ernst genommen und von einer großen Mehrheit im Stadtrat abgebügelt.
Die Stadt muss die gesamten Kosten für den Bau der Dreifeldturnhalle von 20 Mio. EUR alleine tragen, da keine Förderung in das Projekt geflossen ist. Jetzt spüren wir die Auswirkungen dieser gewaltigen freiwilligen Leistung: Die Leistungsfähigkeit der Stadt ist nicht mehr gegeben.

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