In der Stadtratssitzung am 29. Juni 2020 standen folgende Themen auf der Tagesordnung:

Sicherheitsbericht der Polizeiinspektion Stein

Der Leiter der Polizeiinspektion Stein hat dem Stadtrat mitgeteilt, dass die Verbrechenszahl in Oberasbach rückläufig sind und die Entwicklung in Oberasbach erfreulich ist. Nach seiner Einschätzung gehört Oberasbach aktuell (im Verhältnis zur Einwohnerzahl) zu einer der sichersten Kommunen in Bayern.

Ältestenrat

Die Zusammensetzung des Ältestenrats wurde festgelegt. Die Freien Wähler werden hier durch Franz Forman vertreten. Sein Stellvertreter ist Felix Kißlinger.

Bestellung der Referenten

Als Referenten können die Mitglieder unserer Stadtratsfraktion in der kommenden Legislaturperiode wie folgt wirken:

Schulen und Hort: Franz Forman (gemeinsam mit Doris Bauer/CSU)
Jugendpolitische Sprecher: Bastian Gill (gemeinsam mit Marie Schöttner/Linke und Simon Rötsch/Grüne)
Sport, Kultur und Bücherei:  Bastian Gill (gemeinsam mit Markus Gerstner/CSU und Simon Rötsch/Grüne)
Freiflächen, Spiel- und Sportplätze, Grünflächen, Asbachgrund: Felix Kißlinger (gemeinsam mit Andreas Fleischmann/Grüne)

Projektgruppe Kommunikation, Transparenz und Bügerbeteiligung

Erfreulicherweise errichtet der Stadtrat eine Projektgruppe zu den oben genannte Themen, die von Thomas Diebenbusch aus der Stadtverwaltung geleitet wird. Die Interessen der Freien Wähler werden hier von Bastian Gill vertreten.

Änderung des Bebauungsplanes 94/1 zwischen Bahnhofstraße und Lilienstraße

Der Stadtrat hat beschlossen für den vorhandenen Bebauungsplan kein Änderungsverfahren einzuleiten.

Antrag von Bündnis 90 / Die Grünen - Konkretisierung der Baukosten für die Dreifachturnhalle und Priorisierung aller Investitionsvorhaben

Die aktuelle Kostenberechnung beläuft sich hier auf knapp 12,5 Mio.

Das Ziel des Antrags der Grünen war, dass auf weitere anstehende Investitionsvorhaben hingewiesen wird. Aus Sicht der Freien Wähler macht es hier Sinn Prioritäten zu setzen. In jedem Fall muss zeitnah das Schulzentrum in Kreutles in Angriff genommen werden. Hier handelt es sich um eine Pflichtaufgabe der Kommune. Die Freien Wähler haben deshalb vorgeschlagen das in einer Arbeitsgruppe oder einer Sonderklausurtagung des Stadtrats zu thematisieren. Ob dieser Vorschlag umgesetzt wird ist noch offen.

Erlass einer Nachtragshaushaltssatzung

Um die Auswirkungen der Corona-Krise aufzufangen wurde Kreditrahmen für Kassenkredite erweitert. Damit kann der Kämmerer entstandene Engpässe überbrücken.