Die Zusammensetzung des Stadtrats hat sich mit Beginn dieser Legislaturperiode durch die Wahl von 10 neuen Stadtratsmitgliedern deutlich verändert. Im neuen Stadtrat sind neben Bürgermeisterin Birgit Huber (CSU) die folgenden Gruppierungen vertreten:

CSU: 9 Sitze, Bündnis90/Grünen: 4 Sitze, SPD: 3 Sitze, Freie Wähler: 3 Sitze, BI: 2 Sitze, FDP: 1 Sitz, AFD: 1 Sitz, DIE LINKE: 1 Sitz

Wir haben uns sehr über den deutlichen Stimmenzuwachs bei der letzten Kommunalwahl gefreut. Leider hat sich dieser Zuwachs nicht in einem zusätzlichen Sitz im Stadtrat ausgedrückt. Wir werden versuchen das Vertrauen zu rechtfertigen und dadurch noch weitere Unterstützer zu gewinnen.

Die Zusammensetzung unserer Frakion ist unverändert: Die Freien Wähler sind durch Fraktionssprecher Felix Kißlinger, Franz Forman und Bastian Gill im Stadtrat vertreten.

Aufgrund der allgemeinen Situation fand die konstituierende Sitzung des Stadtrats in der DJK-Halle statt.
Nach der Vereidigung der neu gewählten Stadtratsmitglieder wurden die weiteren Bürgermeister gewählt:
Das Amt des zweiten Bürgermeisters bekleidet Norbert Schikora (Grüne). Mit Unterstützung der Grünen konnte sich die CSU neben der ersten auch den Posten des dritten Bürgermeisters in Person von Marco Haas sichern. Beide erhielten jeweils passend zur Anzahl der Sitze von CSU/Grünen 14 Stimmen. Schikora setze sich gegen Jäger (SPD/ 9 Stimmen) und Haas gegen Felix Kißlinger(FW/ 9 Stimmen) durch.

Folgende Ausschüsse werden in der nächsten Legislaturperiode gebildet:

  • Umwelt-, Bau- und Grundstücksausschuss
  • Hauptverwaltungsausschuss
  • Kultur-, Sport- und Sozialausschuss
  • Ferienausschuss

Die Geschäftsordnung für die neue Legislaturperiode wurde vorberaten. Hier haben die Freien Wähler beantragt, dass die Mitglieder des Stadtrats ihre Ämter in Vereinen, Institutionen und Organisationen gegenüber der Geschäftsleitung der Stadt Oberasbach offenlegen müssen. Das Ziel des Antrags ist mehr Transparenz und das Vermeiden von Interessenskonflikten bei Abstimmungen. Kritische Stimmen zu diesem Antrag kamen aus den Reihen der CSU. Die Abstimmung findet in der nächsten Sitzung statt. Der Antrag wird noch vom Datenschutzbeauftragten geprüft.

Weitere Berichte zur Stadtratssitzung finden Sie auch hier: