12.03.2020
Rückblick Podiumsdiskussion

Den Rückblick auf die Podiumsdiskussion möchten wir vor allem mit Inhalten füllen. Deshalb finden Sie hier die Antworten unseres Bürgermeisterkandidaten Felix Kißlinger auf die Fragen, die alle Kandidaten beantworten sollten.

Weiterhin wurde das Thema Mehrgenerationen-Wohnen angesprochen. Zu diesem Thema hat der Diakonieverein mittlerweile eine Erklärung veröffentlicht.

Gerne können Sie natürlich auch immer noch weitere Fragen stellen.


Antworten von Felix Kißlinger (FW) auf die Fragen der Podiumsdiskussion:

1. Wie wollen Sie zukünftig die Informationen über wichtige Planungen und Entscheidungen für die Bürger verbessern?

Bei der Bürgerinformation gibt es verschiedene Stellschrauben, an denen man drehen kann:
Bürgerversammlung: Je nach Bedarf sollte die Bürgerversammlung ggf. auch mehrmals pro Jahr durchgeführt werden und je nach Thema auch stadtteilbezogen. Auf der Bürgerversammlung können sich dann auch Arbeitsgruppen bilden, die im Rahmen einer Bürgerbeteiligung, die mir persönlich sehr am Herzen liegt an einem Projekt weiter arbeiten.
Aktuelle Projektstände werden dann auf der Hompage der Stadt bzw. über eine Pressemitteilung regelmäßig veröffentlicht.
Sitzungsvorlagen: Öffentliche Sitzungsvorlagen des Stadtrates sollen über das Bürgerinfoportal auch öffentlich abrufbar sein. In der Stadt Nürnberg wird dies bereits praktiziert. Damit bekommen die Bürger ebenfalls die Möglichkeit sich umfassend zu informieren.

 

2. Wie gedenken Sie die 2015 vereinbarten Ziele für Klima- und Umweltschutz in der Stadt zu erfüllen?

Im August 2015 wurde der Klimaschutzfahrplan und die Potentialanalyse der Stadt  Oberasbach vorgelegt, die sie selbst unter dem Dach des Lankreises in Auftrag gegeben hat.
Im November 2019 hat der Arbeitskreis Klimaschutz den Klimaschutzfahrplan in einem Antrag zum Haushalt 2020 aufgegriffen. Dort wurde dem Stadtrat eine umfassende Maßnahmenliste vorgelegt, die dem Konzept entnommen ist und mit der Klimaschutzmanagerin der Landkreiskommunen gemeinsam erarbeitet wurde. Dieser Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt.

Wo stehen wir aktuell?

Im Oktober 2018 wurde auf Antrag der CSU ein Ausschuss „Oberasbach in Zeiten des Klimawandels eingerichtet. Dieser beschäftigt sich allerdings nur mit den Auswirkungen aber nicht mit Maßnahmen zur Bekämpfung des Klimawandels.
Im Oktober 2019 beschloss der Stadtrat auf Antrag der Grünen, Ratsbeschlüsse unter Klimavorbehalt zu stellen. Der Gedanke ist gut, geht aber nicht weit genug, da nur anstehende Entscheidungen auf ihre Auswirkungen bezüglich des Klimas geprüft werden, aber keine konkreten Aktionen festgelegt werden, wie Oberasbach das im Antrag genannte Ziel „CO2-neutrale Stadt im Jahr 2050“ erreichen soll.
Klimaschutz beginnt vor Ort aktiv und präventiv. Deshalb brauchen wir auch einen eigenen Maßnahmenplan. Ich werde dafür eintreten diesen Plan gemeinsam mit dem Stadtrat, dem Arbeitskreis Klimaschutz und interessierten Bürgern zu entwickeln und umzusetzen.

 

3. Wie wichtig ist für Sie das sehr bewährte Quartiersmanagement?

Das Quartiersmanagement wurde erfolgreich durch die Diakonie eingeführt und ist mit Frau Schwarz hervorragend besetzt. Danke Frau Schwarz für die geile Arbeit.

Das Quartiersmanagement trägt entscheidend dazu bei Angebote insbesondere für ältere Mitbürger zu vernetzen. Es hilft Menschen im Alter länger in ihrer gewohnten Umgebung bleiben zu können. Ein gutes Beispiel hierfür ist die Taschengeldbörse, wo dann auch noch der Kontakt zwischen Jung und Alt hergestellt wird und die kleine Dienstleistung, die erbracht wird (wie Rasenmähen oder Gassi gehen) quasi für beide Generationen eine Win-Win-Situation ist. Auch das Repair-Café ist ein voller Erfolg und mittlerweile seit Jahren etabliert.

Ich stehe zu dieser Einrichtung unter dem Dach der Diakonie und möchte Sie auch weiter finanziell fördern

 

4. Wie gedenken Sie Planungen zu Betreutes Wohnen, Mehrgenerationen-Haus und Sozialwohnungen in unserer Stadt umzusetzen?

Betreutes Wohnen und Mehrgenerationenwohnen kann auch möglicherweise unter einem Dach funktionieren. Einen entsprechenden Bedarf gibt es in Oberasbach.

Auch das Thema Unterversorgung mit Tagespflegemöglichkeiten in Oberasbach kam in meinen Bürgergesprächen bereits zur Sprache. Vielleicht lässt sich so etwas ebenfalls integrieren. Ob alles unter einem Dach oder als getrennte Einrichtungen: Wichtig ist an dieser Stelle einen Träger zu finden, denn die Stadt selbst wird so eine Einrichtung nicht auf die Beine stellen können. Die Kommune kann aber bei der Grundstückssuche behilflich sein.

Sozialer Wohnungsbau ist ebenfalls sehr wichtig. Bezahlbarer Wohnraum in Oberasbach fehlt, was seiner guten Lage zu Nürnberg und Fürth geschuldet ist. Hier können wir über die Kooperation mit der wbg neue Projekte entsprechend planen und realsieren, z.B. am städtischen Grundstück an der Plauener Straße. Allerdings braucht es auch hier ein Konzept in dem die Fragen: Wo stehen wir und welches Ziel wollen wir erreichen beantwortet werden. Dementsprechend muss sich die Stadt dann auch um passende Grundstücke kümmern.

Die Konzeptentwicklung und Umsetzung werde ich entsprechend vorantreiben.

 

5. Was halten Sie von Bürger-Initiativen bei wichtigen Entscheidungen?

Bürgerinitiativen gründen sich dann, wenn Bürger eine Entscheidung nicht verstehen, sich nicht abgeholt fühlen oder zu wenig Bürgerbeteiligung stattgefunden hat. Das ist ihr gutes Recht und auch Teil einer funktionierenden Demokratie. Es zeigt die Wichtigkeit frühzeitig mit den betroffenen Leuten in einen Dialog zu gehen und Sie bei schwierigen Entscheidungen mitzunehmen. Wichtig hierbei ist sachlich zu diskutieren und das Gemeinwohl im Blick zu halten.

 

6. Was gedenken Sie zu tun für die Attraktivität und Belebung des Ortszentrums?

In dem Bereich braucht es kreative Ideen. Grundsätzlich gilt, dass ich den örtlichen Einzelhandel, Ärtze und die Gastronomie gerne halten möchte. Dazu braucht es entsprechend Frequenz. In dem Zusammenhang müssen wir uns Gedanken machen wie wir diese zusätzliche Frequenz ins Zentrum bringen (z.B. durch einen zusätzlichen Laden).

Auch mit Art und Umfang der Bebauung der Festwiese müssen wir uns nochmal auseinander setzen. Bei beiden Themen möchte ich die Oberasbacher Bürger mit einbeziehen, um gemeinsam zu einer Lösung zu kommen. Es braucht hier einen Kümmerer. Den stelle ich gerne dar.

 

7. Was ist ihr wichtigstes Ziel als Bürgermeister?

Ich möchte das Thema Bürgernähe und Bürgerbeteiligung voranbringen. Beim Thema Bürgernähe kann ich mir z.B. die Einrichtung eines Bürgerbüros im Rathaus vorstellen, eine zentrale Anlaufstelle an der Bürger 80% ihrer Anliegen an einer zentralen Stelle erledigen können. Das geht auch nahtlos in das Thema Bürgerbeteiligung über. Informationen müssen rechtzeitig und umfassend der Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden. Bei wichtigen Entscheidungen, des Stadtrates ist die Bevölkerung besser mit einzubeziehen. Ich hab das am Anfang schon mal angedeutet, wie ich mir das vorstelle. Dadurch steigt dann auch die Akzeptanz der politschen Entscheidungen und die Bürger können dann in Ihrer Kommune mitwirken, wenn wichtige Entscheidungen anstehen und nicht nur alle sechs Jahre, wenn der Stadtrat und das Bürgermeisteramt neu gewählt wird.