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2009

2. November

Anträge zum Haushalt 2010 - 1. Investitionen nach Plan Die Stadt erstellt nach Vorbild des Kreistags Investitionsprogramme für den Straßen-, Radwegbau und die Sanierung von Liegenschaften. In ein solches Programm werden Projekte nach Kostenschätzung per Stadtratsbeschluss für ein bestimmtes Jahr aufgenommen und in die Finanzplanung des Haushalts eingearbeitet. Projekte, die erst nach mehr als drei Jahren umgesetzt werden können, erscheinen auf der Zukunftsliste. Im Kreistag erweisen sich derartige Programme als se...

30.Oktober

U-Bahngutachten mit Alternativen - Antrag Der Stadtrat Oberasbach stimmt dem Wunsch der Stadt Zirndorf zu und erklärt seine Bereitschaft, sich bei den ÖPNV-Planungen an Untersuchungen zu alternativen Lösungen zu beteiligen. Hierzu gehört die Durchbindung der Rangaubahn nach Nürnberg, ein schienengebundenes Verkehrsmittel auf der Bibertbahntrasse und eine optimale Busanbindung an eine mögliche U-Bahn-Endhaltestelle Fürth Süd. Begründung: Alle Beteiligten mit Ausnahme der Stadt Oberasbach haben sich bisher im Rahmen der U...

17. Oktober

Outdoor-Arbeit - Antrag Jugendhaus und Jugendbüro analysieren die Vorkommnisse im Sommer 2009 vor dem Jugendhaus und vergleichbare Ereignisse im Rathausumfeld. Sie tragen im Stadtrat ein Konzept vor, wie durch präventive Jugendarbeit solche Vorkommnisse vermieden werden und sich Jugendliche und Bürger auf den öffentlichen Wegen in Oberasbach sicher fühlen können. Begründung: Im Juli 2009 wurde eine Gruppe Jugendlicher vor dem Jugendhaus von Jugendlichen angemacht und bedroht. Die Auseinandersetzung ver...

7. Juni

Leistungen für Parteien und politische Gruppierungen - Antrag Parteien und politische Gruppierungen erhalten grundsätzlich keine freiwilligen Leistungen der Stadt. Leistungen wie Raummiete oder Bauhofeinsätze müssen bezahlt werden. Die Stadt erstellt einen Katalog, in dem die Entgelte für die Leistungen geregelt werden. Die Stadt listet die Kosten für die Leistungen, die in der aktuellen und der vergangenen Amtsperiode unentgeltlich abgerufen wurden, gruppiert nach Parteien und politischen Gruppierungen auf. Begründung: In der vergangen Amtsperio...

23. März

Wochenmarkt - Auf Antrag der CSU-Fraktion findet ab September 2009 der Wochenmarkt im wöchentlichen Turnus statt. Die Freien Wähler haben mit Freude den Sinneswandel der CSU-Fraktion zur Kenntnis genommen und den Antrag unterstützt. In der vergangenen Amtsperiode hatten wir wiederholt vergeblich den gleichen Antrag im Stadtrat eingebracht. Wir versprechen uns von der Neuerung eine Belebung des Ortszentrums. In der Vergangenheit hatten sich die Bürger und mehrheitlich die Geschäftsinhaber im Ortszentrum di...

18. Januar

Antrag: Die Öffnungszeit des Rathauses am Mittwochnachmittag sollte auf einen anderen Wochentag verlegt werden. Die Festlegung des Tages sollte durch die Mitarbeiter mehrheitlich erfolgen Begründung: Im Bereich des Rathauses haben die Arztpraxen, das Postamt und das Optikergeschäft ebenfalls Mittwoch nachmittags geschlossen. Somit ist es schwierig hier Besorgungen miteinander zu verknüpfen. Die Festlegung des Tages durch die Mitarbeiter soll größtmögliche Akzeptanz in der Verwaltung sc...