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Aktuelles

Nein zu TTIP und CETA

Das Volk befragen.

Zur Unterschriftensammlung der Freien Wähler.

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2008

27. Oktober

Anträge zum Haushalt 2009 - Zum Haushalt 2009 stellen wir folgende Anträge: 1. HHSt. 0.2116.6528, 0.2133.6528, 0.3521.6528, 0.4605.6528 und 0.7710.6528 - Online-Dienste Die Verträge für die Online-Dienste sollen überprüft und ein kostengünstiges Gesamtkonzept erstellt und umgesetzt werden. 2. HHSt. 0.5800.5092, 0.7500.6320 – Unterhalt Grünanlagen und Friedhof Für den Unterhalt der Grünanlagen einschließlich des Friedhofs soll ein Konzept mit dem Ziel erstellt werden, die Pflege zu vereinfachen und die Koste...

20. Oktober

Entwidmung von Bahngrundstücken - Antrag der Fraktion der Freien Wähler im Stadtrat: Die Stadt Oberasbach erhebt Einspruch gegen die Entwidmung der Flurstücke FlNr. 93/6 und 93/31 der Stadt Zirndorf. Bei einer Nutzung der Bibertrasse für den ÖPNV sind diese Grundstücke für betriebliche Zwecke wie z.B. einen Bahnsteig oder eine Busspur bei der Errichtung eines P+R-Platzes in Leichendorf unbedingt nötig. Begründung: Der Landkreis Fürth und die Stadt Oberasbach stehen vor der wichtigen Entscheidung über die schienengebun...

23. Juni

Stadtratsfraktion der Freien Wähler - Mit der neuen Geschäftsordnung des Stadtrats erhalten die drei Stadträte der Freien Wähler den Fraktionsstatus. Am 23. Juni fand sich die Fraktion zu ihrer ersten Sitzung im Amtszimmer des Zweiten Bürgermeisters, das zugleich als Fraktionszimmer dient, ein. Das Bild rechts zeigt den stellvertretenden Bürgermeister Franz X. Forman bei seinen ersten Amtshandllungen in seinem Arbeitszimmer. Mitglieder der Freien Wähler freuten sich über diesen „Einzug“ und nutzten die Gelegenheit, um Fran...

9. Juni

Wahl der weiteren Bürgermeister - Nach der Bürgermeisterwiederholungswahl wurden die Positionen der weiteren Bürgermeister neu besetzt. Jeweils mit 15:9 Stimmen wählte der Stadtrat in geheimer Abstimmung Franz X. Forman zum Zweiten Bürgermeister und Norbert Schikora zum Dritten Bürgermeister. Wir wünschen beiden eine glückliche Hand für diese verantwortungsvolle Aufgabe. Jetzt sind die personellen Entscheidungen im Stadtrat gefallen und die Arbeit kann endlich beginnen....

7. April

Fördergelder für Stadtentwicklungskonzept - Antrag: Die Stadt Oberasbach lässt prüfen, ob unser Stadtentwicklungskonzept modellhaft für andere Kommunen ist und Fördermittel bei der Regierung von Mittelfranken beantragt werden können. Begründung: Zur Zeit werden Zuschüsse bis zu 40% für modellhafte Stadtentwicklungskonzepte durch das Land Bayern bzw. den Bund gewährt. Die Stadt Oberasbach steht kurz vor der Vergabe ihres Stadtentwicklungskonzepts. Zuvor sollte zusammen mit Frau Hold von der Regierung von Mittelfranken geprüft we...

20. März

Gentechnikfreie Zone Oberasbach - Antrag: Bei der Neuverpachtung landwirtschaftlicher Flächen und bei Verlängerung bestehender Pachtverträge sollen PächterInnen vertraglich verpflichtet werden, auf den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen zu verzichten. Die Landwirte auf dem Gebiet der Stadt Oberasbach sollen für den Verzicht auf den Einsatz gentechnisch veränderter Futtermittel und den Anbau gentechnisch veränderter Pflanzen gewonnen werden. Die Stadt wird Bündnispartner im „Bündnis gentechnikfreie Region Fürth S...

25. Februar

Verbesserunswesen der Stadt - Die Freien Wähler bringen folgenden Antrag zum Verbesserungswesen der Stadt ein: Als zusätzliche Möglichkeit zur Anerkennung eines Verbesserungsvorschlags wurde die Dienstbefreiung aufgenommen. Eine Dienstbefreiung sollte den Antragstellern stets wahlweise angeboten werden. Der Paragraph 5.4 des Verbesserungswesens erhält folgenden Wortlaut: 5.4. Prämierung der Verbesserungsvorschläge Die Bemessung eines angenommenen Verbesserungsvorschlags wird stets durch eine Geldprämie angegeben. Anstel...