Gemeinsamer Antrag von CSU, Freie Wähler und Grüne:

Die Stadt Oberasbach reicht mit ihrem Vorhaben der städtebaulichen Entwicklung im Altort Oberasbach im Bereich des Milbenwegs einen Projektvorschlag für das EU-Förderprogramm "Nachhaltige Stadtentwicklung" ein.

Begründung:
In einer Presseerklärung vom 15.05.2007 hat das Bayerische Innenministerium auf eine entsprechende Fördermöglichkeit hingewiesen. Besonders bemerkenswert ist, dass u.a. die Bewahrung und Erschließung des historischen, kulturellen und natürlichen Erbes sowie die Verbesserung der baulichen Energieeffizienz und einer umweltfreundlichen Energieversorgung gefördert werden.

Wir verweisen auf die Presseerklärung des Innenministeriums vom 15. Mai 2007:

Pressemitteilung Nr. 162/07
EU stellt insgesamt 93 Millionen Euro in Periode 2007 bis 2013 für "Nachhaltige Stadtentwicklung" in Bayern bereit
Beckstein: "Kommunen können ab sofort Projektvorschläge einreichen"

"Die Kommunen können ab sofort Projektvorschläge für eine 'Nachhaltige Stadtentwicklung' bei ihrer Bezirksregierung einreichen", teilt Innenminister Dr. Günther Beckstein mit, nachdem EU-Kommissarin Prof. Dr. Danuta Hübner am 9. Mai 2007 das vom Bayerischen Wirtschaftsministerium federführend aufgestellte Operationelle Programm des Europä­ischen Fonds für regionale Entwicklung (EFRE) im Ziel "Regionale Wettbewerbsfähigkeit und Beschäftigung" Bayern 2007 - 2013 abgezeichnet hat. Die EU stellt insgesamt 93 Millionen Euro in der Programmplanungsperiode 2007 bis 2013 für die "Nachhaltige Stadtentwicklung" in Bayern bereit. Diese umfasst die Revitalisierung von Konversions- und Brachflächen, die Aufwertung von Stadt- und Ortsteilen mit besonderem wirtschaftlichen, ökologischen oder sozialen Entwicklungsbedarf und die Bewahrung und Erschließung des historischen, kulturellen und natürlichen Erbes.

Für diese Maßnahmen stehen in den nächsten Jahren jeweils rund 14 Millionen Euro EU- und bis zu sechs Millionen Euro Landesmittel zur Verfügung. Die Mittel werden überwiegend in den Grenzlandregierungsbezirken und in ländlichen Teilräumen eingesetzt, deren Entwicklung nach dem Landesentwicklungsprogramm in besonderem Maße gestärkt werden soll. Ein Überblick über die wichtigsten Regelungen dieses EU-Programms und erläuternde Beispiele sind im Internet unter
www.stmi.bayern.de/bauen/staedtebaufoerderung/programme/
abrufbar.

Die "Nachhaltige Stadtentwicklung" ist nicht nur auf Städte beschränkt, sondern kann auch Märkte und größere Dörfer als städtisch geprägte Zentren im Sinne des Programms einbeziehen. "Es sollen auch Fördermöglichkeiten bei besonderen Problemstellungen wie etwa bei der Verbesserung der baulichen Energieeffizienz und einer umweltfreundlichen Energieversorgung ausgeschöpft werden", appelliert Beckstein an die Kommunen. Um den hohen Verwaltungsaufwand bei EU-Maßnahmen begrenzen zu können, soll hier die Förderung auf eine überschaubare Zahl von Kommunen konzentriert und ein Ausgleich in den anderen Städtebauförderungsprogrammen gesucht werden. Die Anträge der Kommunen stehen, unter Beachtung der regionalen Prioritäten, grundsätzlich untereinander im Wettbewerb, um eine innovative und beispielgebende Ausrichtung der Maßnahmen zu sichern. "Letztlich sollen so jedes Jahr die besten Projekte im Sinne der EU-Vorgaben zum Zuge kommen. Die interessierten Kommunen können sich bereits im Vorfeld von ihrer Bezirksregierung bei der Ausgestaltung ihrer Anträge beraten lassen, um unnötigen Aufwand zu vermeiden. Ich bitte auch den Bayerischen Städtetag und den Bayerischen Gemeindetag, ihre Mitgliedskommunen auf diese Fördermöglichkeiten hinzuweisen", so Beckstein.