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2005

24. Oktober

Anträge zum Haushalt 2006 - Themen: Konsolidierung der städtischen Finanzen, intelligente Sparmaßnahmen, Verkehrsstudie Rothenburgerstraße, NightLiner N23, Stadtlauf, Zusammenarbeit mit Zirndorf....

30. Mai

Stichwahl bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen - Antrag: Der Stadtrat von Oberasbach spricht sich für die Beibehaltung der Stichwahl bei Landrats- und Bürgermeisterwahlen aus und teilt dies dem bayerischen Innenminister mit. Begründung: Das bisherige Wahlverfahren hat sich sehr bewährt. Politikerinnen und Politiker sollten weiterhin nur mit einer absoluten Mehrheit im Rücken diese Ämter ausüben können. Innenminister Beckstein nannte in seiner Begründung Einsparungen und Vereinfachung des komplizierten Staatswesens. Kostengründe sind den...

12. Mai

Antrag: Intelligente Sparmaßnahmen - 1. Beratung durch Steuerberatungskanzlei Die Stadt Oberasbach nimmt mit einer guten Steuerberatungskanzlei Gespräche auf, um bei den anstehenden Investitionen von ca. 7 Millionen Euro die Ausgaben zu senken. Hier ist speziell an die Rückzahlung der Vorsteuer, sowie Einsparungen im Vergabeverfahren gedacht. Begründung: Angesichts der schwindenden Finanzkraft ist es an der Zeit, die Ausgaben unserer Stadt auf den Prüfstand zu stellen. Die Gemeinde Rednitzhembach hat mit neuen Ideen und große...

2. Mai

Mittagsbetreuung in den Ferien - Die Verwaltung ermittelte einen ausreichenden Bedarf an Betreuungsplätzen in den Ferien. Am 3. Mai 2005 beschließt der Stadtrat die Einführung der Mittagsbetreuung in den Sommerferien....

20. März

Höhere Schulwegsicherheit durch Sperrbaken - Zum Haushalt 2005 stellten die Freien Wähler folgenden Antrag: Auf dem Geh- und Radweg von der Wichernstraße zur Kurt-Schumacher-Straße sollen Sperr­baken an der Ausfahrt in die Kurt-Schumacher-Straße angebracht werden. Die Sperrbaken zwingen zum langsamen Fahren. Durch sie wird die Einmündung in die Straße sicherer gestaltet, da durch die Holzverbauung die Sicht auf die Straße und den Gehweg behindert wird. Der Antrag wurde im März umgesetzt und die Schulwegsicherheit gesteigert....

19. März

Anträge im Stadtrat - Zum Thema Öffentlicher Nahverkehr stellen die Freien Wähler folgende Anträge: 1. Einbeziehung der Bibertbahn in das Öffentliche Nahverkehrskonzept Antrag: Die Stadt Oberasbach fordert den Landkreis auf, in das Öffentliche Nahverkehrs­konzept die Reaktivierung der Bibertbahn einzubeziehen. Von der IG Bibertbahn liegt bereits eine Studie zur Wiederinbetriebnahme der Strecke vor. Es ist der feste Wunsch der Stadt Oberasbach, dass der Landkreis zusammen mit den betroffenen Städten die Studie von e...

17. Januar

Anträge zum Stadtrat - 1. Geschäftsordnung Findet eine Stadtratsitzung wegen Beschlussunfähigkeit nicht statt, so muss der Bürgermeister den Stadtrat zu einer neuen Sitzung einberufen, die spätestens zwei Wochen nach dem ausgefallenen Termin erfolgen muss und die die Tagesordnung der ausgefallenden Sitzung enthält. 2. Bürgerversammlungen Richten Bürger Fragen an Fraktionen bzw. Gruppierungen im Stadtrat, so erhält ein Vertreter der Fraktion bzw. Gruppierung Gelegenheit zu antworten. 3. Ehrlichkeit Wenn...

18. Januar

Zukunftsweisendes Konzept für den Bauhof - Gemeinsamer Antrag von CSU, FW und FDP/FOB Die Lösung der gemeinsamen Führung des neuen Bauhofs mit der Nachbar­kommune Zirn­dorf hat sich zerschlagen. Nach der erfolgreichen Einführung der Kosten-Leistungs­rechnung sollten rasch die übrigen Fragen des gemeinsamen Antrags vom Juli 2003 angegangen werden, damit die notwendigen Voraussetzungen geschaffen werden, um einen neuen Bauhof planen und errichten zu können. Antrag: Die Stadt lässt gemäß des Beschlusses vom Juli 2003 ein Gutachten...