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Pioniere der Energiewende

Am Do, 24.05.2012 findet um 19.30 h in der Grundschule Altenberg, Kirchenweg 47 die Prämierung modellhafter Bauprojekte 2011 statt. Zu Beginn berichtet Herr Sladek aus Schönau in einem spannenden Vortrag über den Weg einer Bürgeriniative zum mittlerweile bundesweiten Stromversorger. Lassen Sie sich diesen interessanten Abend nicht entgehen!

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25. Oktober

Anträge zum Haushalt 2005

1. Erstellen einer Verkehrsstudie zur Rothenburgerstraße.

Oberasbach gibt eine Verkehrsstudie zu seiner Hauptverkehrstraße in Auftrag. In ihr sollen folgende Punkte untersucht werden:

  • Abschätzung der Verkehrsentwicklung in den nächsten zwanzig Jahren.
    Hier soll auch der Einfluss des FunParks auf die Verkehrsbelastung bewertet werden.
  • Öffentlicher Nahverkehr
    Wie kann der Verkehr auf der Staatsstraße zeitnah bzw. langfristig durch ein öffentliches Nahverkehrsmittel entlastet werden?
    Finanzielle Belastungen für die Stadt Oberasbach

    Welche Kosten entstehen für die Stadt Oberasbach durch den Bau, Betrieb bzw. den Unterhalt einer ÖPNV-Lösung? Welche Möglichkeiten gibt es, die Ortschaften des Landkreises längs der Rothenburger Straße wirkungsvoll an ein neues öffentliches Nahverkehrsmittel anzubinden. Zur Zeit befindet sich die U3 und die Reaktivierung der Bibertbahn in der Diskussion. Beide Konzepte sollen in die Studie eingehen.

Oberasbach ist durch die Rothenburger Straße stark belastet. Zur Zeit wird eine Lösung dieses Problems favorisiert, die frühestens in 20 Jahren realisiert werden kann. Wir dürfen diese Frage nicht solange vor uns herschieben, zumal heute noch kostengünstige Lösungen möglich sind, die später verbaut sein können.
Unsere politischen Entscheidungen heute müssen auf Fakten beruhen, damit wir morgen der nächsten Generation ruhigen Gewissens die Verantwortung übergeben können. Solche Grundlagen und Zahlen soll die Studie liefern. Bestehende Vorarbeiten, wie die Broschüre der IGBB, können in die Studie einfließen.
Die Stadt kann die Kommunale Allianz Biberttal Dillenberg für die Studie gewinnen. Da diese Problemstellung für Oberasbach sehr wichtig ist, wollen wir sie von der Teilnahme anderer Städte und Gemeinden nicht abhängig machen.
 

2. Planung Hainbergstraße
Die Hainbergstraße soll im Bereich zwischen Langenäcker- und Jahnstraße mit folgender Zielsetzung überplant werden.
Durchbau des Geh- und Radwegs auf der westlichen Seite derHainbergstraße bis zur Einmündung der Langenäckerstraße.
Bau eines Kreisverkehrs an der Einmündung der Langenäckerstraße in die Hainbergstraße.

Im genannten Bereich kommt es immer wieder zu sehr gefährlichen Situationen: Kinder, Fußgänger und Radfahrer müssen die Hainbergstraße zweimal überqueren, um auf den vorhanden Rad-/Fußweg auf der Ostseite und wieder zurück zu kommen. Ebenso sind die Sichtverhältnisse beim Ausfahren aus den Grundstücken in der Hainbergstraße sehr schlecht und können durch einen breiteren Fuß- und Radweg verbessert werden.
Nach dem Durchbau der Langenäckerstraße wird die Verkehrsbelastung zunehmen. Mit einem Kreisverkehr kann die Einmündung in die Hainbergstraße sicherer gestaltet werden. Ein Kreisverkehr wirkt sich auch geschwindigkeitsmindernd auf den Durchgangsverkehr aus.
 

3. Sanierung Leichendorfer Straße
Die Leichendorfer Straße soll saniert werden. Die Straße soll einspurig mit 2-3 Ausweichstellen ausgebaut werden. 

Die Leichendorfer Straße ist in einem sehr schlechten Zustand. Da die Straße künftig nur eine untergeordnete Bedeutung hat, ist einspuriger Ausbau mit Ausweichstellen möglich. Diese Abschnitte können durch Pfosten in den Farben unserer Partnerstädte gekennzeichnet werden. Weiter verweisen wir auf die schwierige Grundstücksfrage in diesem Bereich.

4. Sanierung der westlichen Adlerstraße
Die Adlerstraße zwischen Kurt-Schumacher-Straße und Kirchenweg soll saniertwerden.

Es haben sich in diesem Bereich bereits mehrere Schlaglöcher gebildet. Ein reines Verfüllen dieser Löcher halten wir für wenig sinnvoll, da die Straße auch von schweren Fahrzeugen, wie z.B. Omnibussen, befahren wird. Der östliche Teil der Straße ist bereits komplett saniert.

5. Sperrbaken
Auf dem Geh- und Radweg von der Wichernstraße zur Kurt-Schumacher-Straße sollen Sperr­baken an der Ausfahrt in die Kurt-Schumacher-Straße angebracht werden.

Die Sperrbaken zwingen zum langsamen Fahren. Durch sie wird die Einmündung in die Straße sicherer gestaltet, da durch die Holzverbauung die Sicht auf die Straße und den Gehweg behindert wird. Mit dieser Maßnahme wird ein Schulweg gesichert.

6. Überprüfung der Radwege
Die Verwaltung wird beauftragt, eine Überprüfung der Radwege auf Befahrbarkeit und Sicherheit vorzunehmen, eine Bestandsaufnahme dem Stadtrat vorzulegen und Sanierungs­maßnahmen vorzuschlagen. In diesem Zusammenhang soll ein Radwegeplan für Oberasbach erstellt werden.

Einige Radwege sind in einem für Radfahrer unzumutbaren Zustand, z.B. Jahnstraße in Höhe Skaterbahn und der Radweg in der Straße Am Hainberg. Die Übergänge an der Bahnhofstraße in die Jahrstraße liegen sehr ungünstig, da sie wenig Sicht auf den fließenden Verkehr bieten. 

7. Geschwindigkeitsmeßanlage
Die Stadt beantragt, dass die Kommunale Allianz Biberttal-Dillenberg eine Geschwindigkeitsmess­anlage erwirbt.

Eine solche Anlage dient der Messung und Anzeige der Geschwindigkeiten von Fahrzeugen einer Fahrspur und -richtung. Sie kann Verkehrsdaten sammeln und auswerten. Durch das Gerät wird die Wachsamkeit der Verkehrsteilnehmer gegenüber der Geschwindigkeit geschärft. 

Das Gerät soll abwechseln in den Kommunen der Allianz zum Einsatz kommen.

8. Mobilfunk
Die Stadt beantragt eine Messung der Mobilfunkstrahlung im Stadtgebiet.

Seit dem Mobilfunkpakt II gibt es für Kommunen eine Möglichkeit, Messungen kostenlos durch ein akkreditiertes Messinstitut durchführen zu lassen. Nach dem Förderprogramm FEE II werden die Messungen je zur Hälfte vom Freistaat und von den Mobilfunkbetreibern gezahlt. Die Anträge für Messungen müssen allerdings noch heuer gestellt werden und die Messungen bis Mitte des nächsten Jahres abgeschlossen sein.

9. Zusammenarbeit der öffentlichen Einrichtungen bei Beschaffungen
Auf dem Treffen der kommunalen Allianz Biberttal-Dillenberg haben wir durch unseren Bürgermeister erfahren, dass durch gemeinschaftliche Beschaffungen beachtliche Einsparungen (20%-70%) zu erzielen sind. Diese Aussage steht im Widerspruch zur Vorlage der Verwaltung zum gleichlautenden Antrag zum Haushalt 2004. Aus diesem Grund stellen wir den Antrag erneut.

10. Forum junger Talente
Die Stadt organisiert die gleichnamige Veranstaltung. Auf ihr erhalten Musikschulen oder junge Leute aus Oberasbach Gelegenheit ihr Können einem Publikum zu präsentieren. Es dient der Förderung von jungen Talenten im Bereich Musik und Tanz. 

Nach Rücksprache mit Musikschulen und Gruppen sind wir in Oberasbach in der Lage ein solche Veranstaltung mit jungen Künstlern zu besetzen. Es solche Förderung Jugendlicher fehlt noch in unserer Stadt.

11. Das Jugendhaus soll in seiner Bausubstanz überprüft werden.

Bei einer Begehung haben wir erfahren, dass im Jugendhaus ein Deckenbalken durchgebrochen ist. Aus diesem Grund halten wir eine solche Maßnahme für dringend erforderlich.

12. Mittagsbetreuung in den Ferien
Die Verwaltung wird beauftragt, den Bedarf an Betreuungsplätzen in den Ferien zu ermitteln und gegebenenfalls eine entsprechende Gruppe einzurichten.

13. Branchenbuch - Familiennetzwerk
In das Branchenbuch der Stadt Oberasbach werden wichtige Adressen für Familien aufgenommen, z.B. Kindergärten, Schulen, Mittagsbetreuung, Babysitterdienste, Mutter-Kind-Gruppen, Familien- und Frauenkreise.

Gleichzeitig kann die Stadt anregen, ein Familiennetzwerk aus Kirchen und Verbänden in Oberasbach zu gründen.

14. Sportabzeichen
Auf der Sportlerehrung sollen auch die Sportabzeichen an die Bürger unserer Stadt überreicht werden.

Mit dieser Maßnahme fördert die Stadt den Breitensport.

15. Vermögenshaushalt 6380.9510
Die Planung und der Teilausbau der Straße in das Gewerbegebiet werden auf die Erschließungkosten für das Gewerbegebiet Leichendorfer Straße umgelegt.

haushalt.pdf - Anträge im Wortlaut143 KB