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Pioniere der Energiewende

Am Do, 24.05.2012 findet um 19.30 h in der Grundschule Altenberg, Kirchenweg 47 die Prämierung modellhafter Bauprojekte 2011 statt. Zu Beginn berichtet Herr Sladek aus Schönau in einem spannenden Vortrag über den Weg einer Bürgeriniative zum mittlerweile bundesweiten Stromversorger. Lassen Sie sich diesen interessanten Abend nicht entgehen!

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16. Februar

Parteipolemik, die dem politischen Klima schadet

Der Bürgermeister unterbricht die SPD-Fraktionssprecherin H. Chille bei der Haushaltsrede, und was die SPD daraus macht.

Kann eine Partei sich eingestehen, dass das unrühmliche Ende einer Haushaltsrede selbst verschuldet war? Nein, es muss um jeden Preis dem politischen Gegner in die Schuhe geschoben werden: Die Darstellung auf der Homepage der SPD spart hier nicht an Theatralik (tumultartige Szenen), die sie im offiziellen Wortprotokoll der Sitzung vergeblich suchen. Es enthält nur einen Zwischenruf des CSU-Fraktionssprechers: „Jetzt ist's gut. Ich bitte Sie, Frau Chille, ihre Haushaltsrede zu halten. Ich bitte Sie, Herr Bürgermeister, dies auch so durchzusetzen. Das ist ein Unding!“ Tatsache ist, dass Frau Chille auf die berechtigten Ermahnungen des Bürgermeisters ihre Rede abgebrochen hat. Sie hätte auch flexibel reagieren und die Rede frei zu Ende bringen können.

Insgesamt wäre die SPD klug beraten gewesen, zu diesem Vorgang besser zu schweigen.

Homepage der SPD

Offizielles Wortprotokoll der Sitzung

Nach tumultartigen Szenen in den Reihen der konservativen Fraktionen hat die SPD-Fraktionssprecherin Frau Heidi Chille auf Bitten des 1. Bürgermeisters ihre Rede zum Haushalt 2004 auf Seite 5 abgebrochen.

Bilden Sie sich ihr eigenes Urteil, auf welch niedrigem Niveau die politische Toleranz von CSU und Freien Wählern angekommen ist - "die Nerven liegen blank"

Zweite Bürgermeisterin Chille: ... In der Zeitung der CSU wurde mir daraufhin vorgeworfen, ich hätte gezögert die Liste der Interessenten herauszugeben....


Vorsitzender *) : Frau Kollegin Chille, ich darf Sie wirklich bitten, zum Haushalt zu sprechen.

Zweite Bürgermeisterin Chille: Das Thema Leichendorfer Straße war Thema des Haushalts.

Vorsitzender: Was Sie aber jetzt ansprechen gehört nicht mehr dazu.

Zweite Bürgermeisterin Chille: Wenn das so ist, halte ich die Rede nicht weiter und sage für die SPD, dass wir dem Haushalt zustimmen.

*) Vorsitzender = Bürgermeister Allar
04spd.pdf - Wortprotokoll der Rede40 KB