Pro-Kopf-Verschuldung

Sie beträgt in Oberasbach 463¤/Kopf. Bei ca. 17.000 Einwohnernerrechnet sich ein Schuldenberg von 8 Millionen Euro. Welche Aussagekraft hat diese Kenngröße? Beschreibt sie die finanzielle Lage unserer Stadt?

Die Stadt Starnberg z.B. kann sich eine Verschuldung von 1000,-¤/Kopf leisten, da sie aufgrund ihrer hohen laufenden Einnahmen porblemlos höhere Kredite bedienen kann.
Mit der Pro-Kopf.-Verschuldung lässt sich die finanzielle Lage einer Kommune nur unzureichend beschreiben.

Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt

Eine bessere Kenngröße ist die Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt in den Vermögenshaushalt.
Im Verwaltungshaushalt werden die laufenden Einnahmen und Ausgaben unserer Stadt geführt. Es gilt der Grundsatz:

• Laufende Ausgaben sollen durch laufende Einnahmen gedeckt werden.
• Die Tilgung der Kredite soll ebenfalls durch die laufenden Einnahmen bezahlt werden.

Der "Überschuss" aus dem Verwaltungshaushalt wird dem Vermögenshaushalt zugeführt und für die Tilgung der Kredite herangezogen. Der Gesetzgeber schreibt die Summe aller Tilgungsleistungen als Mindestzuführung aus dem Verwaltungshaushalt vor, da sonst für den Schuldendienst Gelder aus den Rücklagen entnommen oder Grundstücke verkauft werden müssen. Auf diese Weise würde die wirtschaftliche Substanz einer Stadt angegriffen.

Wie das oben stehende Diagramm zeigt, sind die wirtschaftlich fetten Jahre vorbei! Zuführungen in Millionenhöhe klingen zur Zeit wie ein Märchen aus 1001-Nacht. Ziehen wir von der Zuführung die Mindestzuführung ab, so erhalten wir den finanziellen Spielraum der Stadt für laufende Ausgaben. Im Jahr 2005 bricht er auf weniger als 50.000,-¤ zusammen.

Unser Kämmerer Herr Spielmann weist eindringlich auf die schwierige Lage der Stadt hin:

"Die gesetzlich vorgeschriebene Mindestzuführung zum Vermögenshaushalt kann im Planungszeitraum gerade noch erwirtschaftet werden."
Der Stadtrat muss sorgfältig darauf achten, dass die „dauernde Leistungsfähigkeit erhalten bleibt.” "Die im Verwaltungshaushalt frei zur Verfügung stehenden Mittel weisen einen sehr begrenzten Spielraum aus.� �Von weiteren größeren Kreditaufnahmen müsste deshalb abgesehen werden.�

Die finanzielle Lage unserer Stadt nimmt einen bedrohlichen Verlauf. Wie kann die dauerhafte Leistungsfähigkeit wieder gesichert werden?

• Der vielmals versprochene Wirtschaftsaufschwung in Deutschland tritt ein und beschert uns neue Einnahmen. � doch wer glaubt daran?
• Der Stadtrat beschließt Einsparungen im Verwaltungshaushalt � Die Diskussion um die Einsparungen bei der Pflege der Sportanlagen hat gezeigt, dass sich dieser Rat bei solchen Entscheidungen sehr schwer tut.
• Dann können noch Einsparungen bei den freiwilligen Leistungen aufgezählt werden. Sie dürfen nicht an Einzelfällen diskutiert, sondern müssen in der Gesamtheit angepackt werden! Ist der Rat überhaupt in der Lage, sich dieses Problems anzunehmen?
• Zuletzt bleibt nur die Erhöhung der Steuern und Gebühren. Solche Lösungen sind der letzte Ausweg.

Entwicklung der Rücklagen

Da eine weitere größere Kreditaufnahme nicht möglich ist, retten wir uns zur Zeit aus dieser Misere, indem Gelder (600.000,-�) aus den Rücklagen entnommen oder Grundstücke verkauft werden.

2005 stehen der Stadt ca. 5 Millionen Euro an Rücklagen:zur Verfügung. Auf der anderen Seite plant die Stadt ehrgeizige Investitionsvorhaben:

• Bauhof 3,2 Millionen Euro
• Dreifachturnhalle 3,0 Millionen Euro

Bei diesen Beträgen sind die Mittel schnell aufgebraucht. Heute schon müssen wir uns fragen: In welcher finanziellen Lage befindet sich die Stadt, wenn die Vorhaben umgesetzt sind?

Bedrohlicher Dauerstreit im Stadtrat

Zu allem Überfluss ist der Stadtrat zur Zeit sehr zerstritten. Der fehlende Wille zur Kommunikation im Stadtrat mit dem Bürgermeisters ander Spitze lassen für die Zukunft nichts Gutes erwarten. Ich spüre eine Lähmung dieses Gremiums, die in dieser Situation Gift für unsere Stadt ist! Die Sprachlosigkeit der Stadt ist eine wachsende Gefahr und kann zur Handlungsunfähigkeit führen!