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Nein zu TTIP und CETA

Das Volk befragen.

Zur Unterschriftensammlung der Freien Wähler.

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2004

13. Dezember

Rede zum Haushalt - Pro-Kopf-Verschuldung Sie beträgt in Oberasbach 463¤/Kopf. Bei ca. 17.000 Einwohnernerrechnet sich ein Schuldenberg von 8 Millionen Euro. Welche Aussagekraft hat diese Kenngröße? Beschreibt sie die finanzielle Lage unserer Stadt? Die Stadt Starnberg z.B. kann sich eine Verschuldung von 1000,-¤/Kopf leisten, da sie aufgrund ihrer hohen laufenden Einnahmen porblemlos höhere Kredite bedienen kann. Mit der Pro-Kopf.-Verschuldung lässt sich die finanzielle Lage einer Kommune nur unzureichend be...

26. November

Standort ist nicht die Kernfrage eines gemeinsamen Bauhofs - Im Juli brachen Stadträte aus Zirndorf und Oberasbach nach Baden-Württemberg auf, um den gemeinsamen Bauhof der Städte Böblingen und Sindelfingen zu besuchen. Zwischen der Idee und dem Bezug des neuen Gebäudes lagen im Ländle gerade mal zwei Jahre. In Franken schlägt man ein anderes Tempo ein: Erst im Oktober hat sich der Stadtrat in Zirndorf wieder mit dem Problem befasst. Das Projekt droht jetzt an der Standortfrage des gemeinsamen Bauhofs zu scheitern. Franz X. Forman, Stadtrat der Freien W...

25. Oktober

Anträge zum Haushalt 2005 - 1. Erstellen einer Verkehrsstudie zur Rothenburgerstraße. Oberasbach gibt eine Verkehrsstudie zu seiner Hauptverkehrstraße in Auftrag. In ihr sollen folgende Punkte untersucht werden: Abschätzung der Verkehrsentwicklung in den nächsten zwanzig Jahren.Hier soll auch der Einfluss des FunParks auf die Verkehrsbelastung bewertet werden. Öffentlicher NahverkehrWie kann der Verkehr auf der Staatsstraße zeitnah bzw. langfristig durch ein öffentliches Nahverkehrsmittel entlastet werden?Finanzielle ...

13. Oktober

Volksbegehren: "Aus Liebe zum Wald" - Antrag: Der Stadtrat der Stadt Oberasbach möge beschließen, das überparteiliche Volksbegehren „Aus Liebe zum Wald“ zu unterstützen und daher dem Unterstützerkreis des Volksbegehrens „Aus Liebe zum Wald“offiziell beizutreten. das Volksbegehren rechtzeitig anzukündigen und bürgerfreundliche Öffnungszeiten zu ge­währleisten im Amtsblatt der Stadt Oberasbach auf das Volksbegehren hinzuweisen Begründung: Die Bayerische Staatsregierung hat beschlossen, das Bayerische Waldge...

20. September

Kooperation beim Turnhallenneubau - In der Stadtratssitzung vom 20. September stand der Bau der neuen Dreifachturnhalle auf der Tagesordnung. Der Antrag der Freien Wähler vom 14. Juli 2004 wurde einstimmig beschlossen. FN-Pressebericht Weitere Ergebnisse der Stadtratssitzung In der Stadtratssitzung am 20. September ergab sich folgender neuer Sachstand: Die Gemeinde Wilhermsdorf hat sich noch nicht auf ein Ausschreibungsverfahren festgelegt. Hier findet noch eine wichtige Gemeinderatssitzung im September statt. Allein Wilher...

24. August

Thema: Bibertbahn - Die Prognose der Interessengemeinschaft Bibertbahn (IGBB) vom Ende des U-Bahnbaus an der Gustav-Adolf-Straße im Juli 2004 bewahrheitet sich schon einen Monat später in der Erklärung der Nürnberger Rathaus-SPD. Die SPD rückt deutlich vom teuren U-Bahnbau ab, reicht aber den „Schwarzen Peter“ in der Frage vom Weiterbau der U-Bahn im Südwesten der Stadt an den Landkreis und dessen Kommunen weiter, indem sie von diesen eine Stellungnahme zum eigenen Engagement bei der Anbindung an das U-Bahnnetz ...

15. August

Oberasbach wird familienfreundlicher - Der Antrag der Freien Wähler zum Haushalt 2004 ist verwirklicht: Auf dem Parkplatz vor dem Rathaus wurden zwei Parkplätze für Eltern mit Kleinkindern geschaffen, die durch ein Hinweisschild gekennzeichnet sind. Eltern mit Kleinkindern haben auf diesen Plätzen genügend Freiraum, um ohne Beschädigung der Nachbarautos die Kinder auf den Rücksitzen anzugurten. Mit diesem Antrag haben wir eine Initiative von jungen Familien aus Oberasbach zum Erfolg geführt....

14. Juli

Antrag: Kooperation bei Turnhallenneubau - Jahn-Sporthalle Die beiden Kommunen, Oberasbach und Wilhermsdorf, sollen Gespräche aufnehmen, um beim Neubau ihrer Turnhallen zu kooperieren. Es ist das Ziel des gemeinsamen Vorgehens, Einsparungen bei der Planung und beim Bau der Hallen zu erreichen. Begründung: In der Zeit knapper öffentlicher Kassen ist das gemeinsame Vorgehen bei großen Projekten eine viel versprechende Möglichkeit, Kosten einzusparen. Erste Recherchen haben ergeben, dass sich trotz der unterschiedlichen Vorhaben, Zweifac...

28. Juni

Gewerbegebiet nördlich der Leichendorfer Straße - Die Freien Wähler verbinden mit dem "Gewerbegebiet nördlich der Leichendorfer Straße" zwei Probleme: Unsere Stadt tut sich schwer bei Neuplanungen. Das Thema "Gewerbegebiet" beschäftigt uns schon seit Jahren und so ist es auch nicht verwunderlich, dass bei den Bürgern Zweifel an der Ernsthaftigkeit und dem Willen zur Durchführung aufgekommen sind. Wir haben es hier nicht mit einem Einzelfall, sondern mit einem grundsätzlichen Problem der Stadt zu tun. Ich denke hier an die Planungen zum ...

1.Mai

Stadtlauf 2004 - Die Freien Wähler beantragen eine Nachbesprechung des Stadtlaufs im Sport- und Kulturausschuss des Stadtrats. Antrag: Der Stadtrat beauftragt den Kultur- und Sportausschuss mit der Nachbesprechung des Stadtlaufs anlässlich des Stadtfestes. Nach Abschluss des Beratung gibt ein Vertreter des Ausschusses im Stadtrat einen Bericht ab. Begründung: Der Stadtlauf fand heuer zum ersten Mal statt. Wir sollten nicht zu viel Zeit für die Nachbesprechung verstreichen lassen, da heute der Ablauf noch in gut...

22. März

Schritte zur Wiederinbetriebnahme der Bibertbahn - Antrag der Freien Wähler hat der Stadtrat folgende Beschlüsse einstimmig gefasst: ...

16. Februar

Parteipolemik, die dem politischen Klima schadet - Der Bürgermeister unterbricht die SPD-Fraktionssprecherin H. Chille bei der Haushaltsrede, und was die SPD daraus macht. Kann eine Partei sich eingestehen, dass das unrühmliche Ende einer Haushaltsrede selbst verschuldet war? Nein, es muss um jeden Preis dem politischen Gegner in die Schuhe geschoben werden: Die Darstellung auf der Homepage der SPD spart hier nicht an Theatralik (tumultartige Szenen), die sie im offiziellen Wortprotokoll der Sitzung vergeblich suchen. Es enthält nur einen Zwischenruf ...

16. Februar

Begründung der Ablehnung des Haushalts - Kein Verkehrsentwicklungsplan Der Stadtrat hat zum wiederholten Mal abgelehnt, einen Verkehrsentwicklungsplan gemeinsam mit Zirndorf anzugehen. Dies wird sich besonders für unsere Stadt negativ auswirken: Die Rothenburger Straße zieht ihren Weg als Hauptverkehrsverbindung durch Oberasbach und nicht durch Zirndorf. Dass dieser Punkt ein Kernproblem unserer Stadt berührt, wissen wir spätestens, seit alle Parteien und Gruppen gemeinsam den Bau der Westspange beklagen. Zirndorf lenkt „geschickt“...

26. Januar

Antrag: Wiederkehrende Kanalinspektion - Unsere Recherche in den genannten Städten ergab sehr unterschiedliche Zeiträume für die wiederkehrende Überprüfung der Grundstücksentwässerungsanlagen....

26. Januar

Antrag: Gewerbeflächenkataster - Die Stadt Oberasbach erstellt einen Gewerbeflächenkataster. Er erfasst die ehemaligen, derzeitigen und zukünftig möglichen Gewerbeflächen und bewertet diese Flächen hinsichtlich ihrer Nutzungsfähigkeit. Der Flächenverbrauch in Bayern beträgt zur Zeit (Herbst 2002) etwa 28 ha pro Tag. Laut Innenminister Beckstein ist es Aufgabe der Politik auf staatlicher und kommunaler Ebene, die gebotenen Anstrengungen zu unternehmen, um die Zunahme des Flächenverbrauchs zu begrenzen und sparsam mit dem vorh...