Bevor die Stadt Oberasbach in diesem Jahr ihr größtes Bauprojekt in Angriff nimmt, sollte zuvor nach Meinung der CSU, der Freien Wähler und der FDP ein schlüssiges langfristiges Konzept für den Betrieb des Bauhofes erarbeitet werden. Ein solches Konzept soll vor allem die Gesichtspunkte Kosteneinsparung und Effizienz berücksichtigen.

Antrag:

• Für den Betrieb des künftigen Bauhofes wird durch eine neutrale Unternehmensberatung ein Gutachten erstellt, in dem drei Fragenkomplexe nacheinander geprüft werden.
  

• 1. Bereich:
  Welches Einsparungspotential steckt in der gemeinsamen Führung des Bauhofes mit einer Nachbarkommune? Welche Leistungen des Bauhofes können von privaten Unternehmen z.B. durch Rahmenverträge übernommen werden? Welchen Einfluss haben solche Vergabemöglichkeiten auf die langfristige Personalbesetzung des Bauhofes? Bei diesen Fragen ist das Potential der Einsparungen bei Personalkosten, wie auch beim Neubau des Gebäudes im Vergleich zur Fortführung der gegenwärtigen Konzeption zu ermitteln.
  
• 2. Bereich:
  Wenn sich die Vergabe von Leistungen für die Stadt rechnet, so sollte die Studie eine mittelfristige Übergangslösung für das Personal des Bauhofes erarbeiten. Uns ist in diesem Zusammenhang wichtig, dass soziale Härten vermieden werden.
  
• 3. Bereich:
  Welche baulichen Voraussetzungen sind dann noch für den Bauhof notwendig? Lassen sie sich ohne einen Neubau verwirklichen, eventuell auch durch Kooperation mit einer Nachbarkommune?

• Bis die Ergebnisse der Studie vorliegen, ruhen die Planungen für den Neubau des Bauhofes. Weiter werden keine neuen Personaleinstellungen vorgenommen, damit nicht mögliche neue Konzepte negativ beeinflusst werden können.
  
• Bei der Erstellung der Studie sollen in regelmäßigen Abständen Zwischenberichte über die einzelnen Bereiche im Stadtrat abgegeben werden, damit der Stadtrat auf den Fortgang des Gutachtens Einfluss nehmen kann.
  

Begründung 

Es erscheint uns zwingend notwendig, dass der Stadtrat zuerst ein Gesamtkonzept für die Führung und Ausrichtung des Bauhofes verabschiedet. Ein solches Konzept kann nur mit Unterstützung einer neutralen Unternehmensberatung erarbeitet werden.

Erfahrungen aus anderen Kommunen zeigen, dass es sich lohnt, diesen Weg zu beschreiten. So können z.B. durch Fremdvergabe von Leistungen, die bisher der Bauhof erbracht hat, erhebliche Einsparpotentiale durch günstigere Marktpreise und den Wegfall von Personalkosten ausgeschöpft werden. Durch die Auftragsvergabe an Privatunternehmen wird andererseits die regionale Wirtschaft gefördert.

Die drei Fragenkomplexe sind so angelegt, dass der Stadtrat nach dem ersten Bereich in der Lage ist, die politischen Leitlinien bezüglich des künftigen Leistungsspektrums und der Ausrichtung des Bauhofes vorzugeben.

Nach den beiden folgenden Bereichen kann der Stadtrat dann einen Plan aufstellen, wie dieses Konzept im Bezug auf das Personal und das aktuelle Bauvorhaben umgesetzt werden kann. Um den Mitarbeitern des Bauhofes Sicherheit zu geben, sagen wir jetzt schon, dass eine mögliche personelle Umstrukturierung nur sozial verträglich und schrittweise erfolgen soll.

Wir steuern auf eine Zeit knapper öffentlicher Kassen zu. Dies sollte uns zusätzlich motivieren, nach sinnvollen Einsparungsmöglichkeiten gerade im Bereich der großen Ausgaben zu suchen. Oberasbach braucht in Zukunft ein finanzielles Polster, da z.B. das Problem der Wiederbelebung des Ortszentrums sicher nicht ohne Investitionen der Stadt gelöst werden kann.

Das Gutachten soll aus den Mitteln für die Planung des neuen Bauhofgebäudes bezahlt werden.