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Aktuelles

Nein zu TTIP und CETA

Das Volk befragen.

Zur Unterschriftensammlung der Freien Wähler.

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2003

12. November

Kanalinspektion - „Bürgermeister Allar hat mit seinem Schreiben bezüglich der anstehenden erstmaligen Kanalinspektion mit Frist im Dezember 2003 tatsächlich viele Mitbürger aufgeschreckt.“, so Harry Diebner beim jüngsten Treffen der Freien Wähler in Oberasbach, „Die Reaktion der Bürgerinnen und Bürger sollte eher bei unserem Bürgermeister die Sirenen klingen lassen.“ Die städtische Entwässerungssatzung aus dem Jahr 1993 schreibt nach 10 Jahren eine Erstuntersuchung der Grundstücksentwässerungsan...

20. Oktober

Anträge zum Haushalt 2004 - Bereitstellung von Dachflächen zur alternativen EnergienutzungDie Dachflächen der städtischen Kindergärten Oberasbach und Unterasbach werden zur Nutzung alternativer Energiequellen zur Verfügung gestellt. Erstellen eines VerkehrsentwicklungsplanesOberasbach soll gemeinsam mit der Stadt Zirndorf einen Verkehrsentwicklungsplan aufstellen. Falls sich die Stadt Zirndorf nicht in ein gemeinsames Projekt einbinden lässt, führt Oberasbach das Projekt allein durch. Die Mittel sind im Haushalt bereit...

15. Juli

Ergebnis zum Antrag: Verbesserung des Busangebots - LateLiner - Der Stadtrat stimmte der Einführung einer Kleinbuslinie zwischen Fürth Süd und der Linder Siedlung auf der Fahrtroute der VAG-Linie 71 in den Abendstunden und sonntags entsprechend dem Vorschlag der VAG zu. Voraussetzung ist, dass ca. 83,6% der Gesamtkosten in Höhe von voraussichtlich ca. 75.000 Euro vom Landkreis übernommen werden. Die Restkosten von ca. 12.300 Euro (16,4%) werden von der Stadt Oberasbach getragen....

29. Juni

Antrag: Verhüllung von Verkehrsschildern - Die Freien Wähler beantragen im Rahmen der Aktion "(K)ein Schild in Oberasbach" nach Rücksprache mit der Polizei eine Verhüllung von Verkehrsschildern in folgenden Straßen vorzunehmen: Hochstraße in der Linder Siedlung, Kirchenweg und SeitenstraßenSchild: Vorfahrtsstraße (306), Vorfahrt gewähren (205) in den Seitenstraßen.Begründung: In diesem Bereich liegt eine Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h vor. Durch die Vorfahrsregelung "Rechts-vor-Links" wird diese Begrenzung nachhaltig unterstützt. Konrad-Adenau...

22. Juni

Antrag: Neubau des Bauhofs - Bevor die Stadt Oberasbach in diesem Jahr ihr größtes Bauprojekt in Angriff nimmt, sollte zuvor nach Meinung der CSU, der Freien Wähler und der FDP ein schlüssiges langfristiges Konzept für den Betrieb des Bauhofes erarbeitet werden. Ein solches Konzept soll vor allem die Gesichtspunkte Kosteneinsparung und Effizienz berücksichtigen. Antrag:...

2. Juni

Antrag: Mittagsbetreuung - Für die Mittagsbetreuung an der Grundschule Altenberg sind zum September 2003 wesentlich mehr Anmeldungen eingegangen, als Plätze zu vergeben sind. Zur Zeit wird versucht, die Plätze in Abhängigkeit von der Einkommensteuererklärung des Jahres 2001 zu vergeben. Die Freien Wähler sind der Auffassung, dass dieses Thema vor dem Anschreiben der Eltern im Stadtrat hätte bespro­chen werden sollen, und stellen den Antrag, dass die Mittagsbetreuung auf die Tagesordnung der nächsten Stadtrats­sitzung ...

Juni

Antrag: Änderung des Bodenbelags im Bereich von Glassammelstellen - Im Bereich der Glassammelstellen ist der Belag so zu ändern, dass er der Belastung durch die Fahrzeuge, die die Container abholen, standhält. Im Bereich der Glassammelstellen kann man nach dem Leeren der Container regelmäßig gesprungene Bodenplatten feststellen. Ein robuster Belag erübrigt die ständigen Reparaturen....

24. März

Antrag: Belebung des Gesprächs im Stadtrat - Anträge von Mitgliedern des Stadtrats müssen auf Wunsch des Antragstellers im zuständigen Ausschuss vorberaten werden. Die Freien Wähler teilen die Ansicht des Bürgermeisters, dass die politische Kultur und die sachliche Diskussion im Stadtrat positiv beeinflusst werden müssen. Wir haben schon mehrmals bemängelt, dass im Stadtrat viel zu wenig Gespräche zwischen den Fraktionen und Gruppen stattfinden. Entscheidungen werden aus einer gewissen Stimmung in der aktuellen Sitzung gefällt, ohne ...